AGB – Reiseplaner

für die Nutzung der App „Reiseplaner"

Stand: September 2026

Anbieter:

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für den Erwerb und die Nutzung der mobilen Anwendung „Reiseplaner" (nachfolgend „App") über den Apple App Store.

(2) Sofern die App von Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) genutzt wird, gehen zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des KSchG den nachfolgenden Regelungen vor.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Die App ermöglicht das Anlegen von Reisen mit einzelnen Tagen und Einträgen (u. a. Transport, Unterkunft, Gastronomie, Veranstaltungen, Aktivitäten), das Anhängen von Belegen, den automatischen Vorschlag von Buchungsdaten aus importierten Dokumenten, die Kartenansicht einer Reise sowie den Export einer Reise als PDF.

(2) Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Apple App Store sowie aus der App selbst. Der Anbieter behält sich vor, die App im Rahmen von Aktualisierungen weiterzuentwickeln, Funktionen zu ändern, zu ergänzen oder – sofern dem Nutzer zumutbar – einzuschränken.

§ 3 Erwerb und Bezahlung

(1) Die App wird als einmaliger Kauf (kein Abonnement) über den Apple App Store erworben. Der jeweils aktuelle Preis wird vor Abschluss des Kaufvorgangs im App Store angezeigt.

(2) Der Zahlungsvorgang selbst erfolgt ausschließlich über das Zahlungssystem von Apple, dessen Nutzungsbedingungen zusätzlich gelten. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf und keinen Einblick in die vollständigen Zahlungsdaten des Nutzers.

(3) Der Anbieter ist gemäß § 6 Abs. 1 Z 27 UStG (Kleinunternehmerregelung) nicht zum gesonderten Ausweis von Umsatzsteuer berechtigt; die ausgewiesenen Preise verstehen sich als Endpreise ohne gesonderten Steuerausweis.

§ 4 Nutzungsrechte, Pflichten des Nutzers

(1) Der Anbieter räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die App im Rahmen des vorgesehenen Funktionsumfangs zu nutzen.

(2) Es ist untersagt, die App zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder auf andere Weise den Quellcode zu extrahieren, soweit dies nicht gesetzlich zwingend zulässig ist.

§ 5 Verfügbarkeit, Änderungen der App

(1) Der Anbieter ist bemüht, die App möglichst unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen, kann jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen sowie Ausfälle von Drittanbietern (z. B. Apple) können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

(2) Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang der App im Rahmen von Updates zu ändern, sofern dies dem Nutzer unter Berücksichtigung seiner berechtigten Interessen zumutbar ist.

§ 6 Gewährleistung und Haftung

(1) Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); in letzterem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(2) Der automatische Vorschlag von Zeiten, Orten, Buchungsnummern und Kosten aus importierten Dokumenten erfolgt heuristisch und dient lediglich als Ausfüllhilfe. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, die vorgeschlagenen Daten vor dem Speichern zu prüfen; für die Richtigkeit automatisch erkannter Daten wird keine Gewähr übernommen.

(3) Da alle Daten ausschließlich lokal auf dem Gerät des Nutzers gespeichert werden, ist der Nutzer selbst dafür verantwortlich, seine Daten regelmäßig zu sichern (z. B. per PDF-Export). Für Datenverlust, etwa durch Gerätewechsel, -defekt oder Deinstallation der App, übernimmt der Anbieter keine Haftung, soweit gesetzlich zulässig.

(4) Zwingende Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes sowie zwingende verbraucherschützende Haftungsbestimmungen bleiben unberührt.

§ 7 Geistiges Eigentum

Sämtliche Rechte an der App, insbesondere Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte, verbleiben beim Anbieter. Eine über die vertragsgemäße Nutzung hinausgehende Verwertung ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

§ 8 Änderung dieser AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aufgrund geänderter rechtlicher Rahmenbedingungen, technischer Weiterentwicklung der App oder aus sonstigen sachlichen Gründen erforderlich ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt.

§ 9 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.

(2) Ist der Nutzer Verbraucher, gelten die zwingenden Bestimmungen des Verbrauchergerichtsstands unberührt von der Rechtswahl.

§ 10 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommende, wirksame Regelung.